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6 x Purple Path im Erzgebirgskreis: Eröffnung vom 11. bis 13. April 2025

Vom 11. bis 13. April 2025 wird der Kunst- und Skulpturenweg Purple Path offi­zi­ell eröff­net, an dem Wochenende wer­den neue Skulpturen ein­ge­weiht, Ausstellungen gestar­tet, Wanderungen, Konzerte und wei­te­re Veranstaltungen ange­bo­ten. Ein Blick ins Programm lohn sich.

Der Purple Path ver­bin­det Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas 2025 mit 38 Städten und Gemeinden im Umland. Leitmotiv ist „Alles kommt vom Berg her“, mit Blick auf den Bergbau, auf die Mineralien, die abge­baut wur­den, auf Holz und Licht. Es ist ein lang­fris­ti­ges Projekt, denn die Kunstwerke sol­len auf Jahrzehnte erhal­ten bleiben.

Welche Purple-Path-Kunstwerke befin­den sich in den Orten, in denen die sechs Mitglieder der SPD-GRÜNE-Fraktion leben?

In Amtsberg hat sich das Purple-Path-Kunstwerk „Zwei in ein ander Gewobene“ von Olaf Holzapfel bereits zu einem wah­ren Ausflugsziel ent­wi­ckelt. Die etwa 14 Meter hohe Skulptur aus Holz hat­te an die­sem Ort einen his­to­ri­schen Vorgänger, einen Triangulationsturm. „Der gewähl­te Standort ver­bin­det in ein­zig­ar­ti­ger Weise die Kulturhauptstadt mit dem Erzgebirge, denn nur von die­sem Höhenweg hat man einen über­ra­gen­den Blick sowohl auf die gesam­te Stadt Chemnitz als auch auf die Höhenlage des Erzgebirges“, erklärt Holger Haase. „Wöchentlich schau­en hier meh­re­re Hundert Besucherinnen und Besucher vor­bei, immer wie­der hört man aner­ken­nen­de Worte und die Versicherung, mit wei­te­ren Gästen zurückzukehren.“

„Zwei in ein ander Gewobene“ von Olaf Holzapfel in Amtsberg OT Dittersdorf (Foto: Holger Haase)

In Jahnsdorf ist seit Mitte 2024 Jeppe Heins „Modified Social Bench for Jahnsdorf #1“ zu fin­den, eine mehr­tei­li­ge Bank aus Aluminium. „Der Purple Path ist mehr als die Kunstwerke, er ver­bin­det die Menschen der Region unter ande­rem durch gemein­sa­me alte und neue Traditionen und Kulturprojekte, bie­tet vie­le Erlebnisse und Geschichten“, führt Dr. Elke Stadler aus. „Kommen auch Sie nach Jahnsdorf und neh­men Sie Platz an die­sem erhol­sa­men Ort!“

„Modified Social Bench for Jahnsdorf #1“ von Jeppe Hein in Jahnsdorf (Foto: Elke Stadler)

„Marienberg betei­ligt sich mit the­ma­ti­schen Veranstaltungen und ist damit auch Teil der Kulturregion und des Purple Path selbst. Mit einem eige­nen Kunstwerk war­tet die Stadt jedoch lei­der nicht auf“, erläu­tert Kay Meister. „Ich hat­te mich für das Kunstwerk aus­ge­spro­chen, das auf dem Marienberger Marktplatz geplant war, der Stadtrat hat es jedoch im September 2024 knapp abge­lehnt. Es gab 8 Ja-Stimmen, unter ande­rem von der Fraktion ‚Zukunft für Marienberg‘, der ich ange­hö­re, und von der Linke, 9 Gegenstimmen sowie 7 Stimmenthaltungen. Damit wur­de die Chance ver­passt, an die­sem schil­lern­den Event in unse­rer Region mit einem ori­gi­nel­len Beitrag in Form eines Kunstwerks teil­zu­neh­men und damit kul­tu­rell auf Jahre zu punkten.“

Das Hauptkunstwerk des Purple Path bekommt Oelsnitz, die Lichtinstallation „Beyond Horizons“ von James Turrell. Dafür wird auf dem Gelände des ehe­ma­li­gen Steinkohlenwerks, hin­ter der im Januar neu eröff­ne­ten „Kohlewelt“, Halle 18 neu erbaut. Sie soll bis zum Herbst fer­tig wer­den. Die Eröffnung ist Ende 2025 geplant, das Kunstwerk soll min­des­tens zehn Jahre lang zu sehen sein. Wir wer­den berich­ten, sobald es so weit ist, mit Einblicken von Thomas Lein, Vorsitzender der SPD-GRÜNE-Fraktion und Bürgermeister von Oelsnitz.

Am Bahnhof in Olbernhau denkt man gleich an den berühm­ten Hollywood-Schriftzug in Los Angeles, wenn man das Werk „Plywood“ von Jay Gard sieht. „Plywood heißt Sperrholz und sym­bo­li­siert die Holzindustrie in Olbernhau“, so Undine Fritzsche. „Das Material ist pul­ve­ri­sier­tes Kupfer, was wie­der­um eine gute Verbindung zum Olbernhauer Kupferhammer herstellt.“

„Plywood“ von Jay Gard in Olbernhau (Foto: Holger Haase)

In Zschopau am Ufer des gleich­na­mi­gen Flusses lädt das Kunstwerk „Fließgleichgewicht“ von Michael Sailstorfer ein, sich Gedanken über Stadt und Fluss im Laufe der Zeit zu machen. Der Begriff „Fließgleichgewicht“ stammt aus der Biologie, er bezieht sich auf einen Gleichgewichtszustand zwi­schen ein- und aus­strö­men­den Substanzen. Bereits im Mittelalter dien­te die­ser Abschnitt des Flusses als Querungsstelle für Händler, die Salz zwi­schen Leipzig und Prag trans­por­tier­ten. Der Spiegel selbst erin­nert an einen Motorradseitenspiegel und damit an die Motorradproduktion in Zschopau. Hendrik Uhlmann betont: „Mit dem ‚Fließgleichgewicht‘ haben wir nicht nur ein beein­dru­cken­des Kunstwerk erhal­ten, son­dern auch einen Ort der Reflexion über die Verbindung von Natur, Geschichte und Zukunft. Die Skulptur regt zum Nachdenken über öko­lo­gi­sche Gleichgewichte und die his­to­ri­sche Entwicklung unse­rer Stadt an.“

„Fließgleichgewicht“ von Michael Sailstorfer in Zschopau (Foto: Nils Sigmund)

-> Programm zur Eröffnung des Purple Path vom 11. bis 13. April 2025: https://chemnitz2025.de/purple-path/eroeffnung

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Ist der Abbau von 155 Betten im Erzgebirgsklinikum gerechtfertigt?

Für das Erzgebirgsklinikum mit sei­nen Häusern in Annaberg-Buchholz, Olbernhau, Stollberg und Zschopau wur­de letz­tes Jahr ein Sanierungsplan erstellt. Mit mehr als fünf­zig Einzelmaßnahmen soll das Klinikum fit für die Zukunft gemacht wer­den – gera­de auch mit Blick auf die Krankenhausreform. Für die Umsetzung des Sanierungsplans wer­den 55 Mio. Euro benö­tigt. Da dem Klinikum Ende 2024 die Zahlungsunfähigkeit droh­te und den­noch der Sanierungsplan ange­gan­gen wer­den soll­te, star­te­te im November ein Insolvenzverfahren. Ziel des Verfahrens ist es, das Klinikum wirt­schaft­lich auf einen guten Weg zu brin­gen. Mit der Aufhebung des Insolvenzverfahrens wird bis Sommer gerechnet.

Eine Maßnahme aus dem Sanierungsplan ist der Abbau von 155 Betten – von ins­ge­samt rund 1000 Betten – in den vier Häusern. Dazu Dipl. med. Undine Fritzsche, Fachärztin für Allgemeinmedizin in Olbernhau und für die SPD-GRÜNE-Fraktion Mitglied im Aufsichtsrat des Erzgebirgsklinikums: „Gründe für die Umstrukturierungen inner­halb des Erzgebirgsklinikums sind nicht nur Einsparungen, Personalmangel, demo­gra­fi­scher Wandel usw. In den letz­ten zwan­zig bis drei­ßig Jahren haben sich auch eini­ge Umstände und Abläufe in Krankenhäusern mas­siv ver­än­dert. So ist ein Bettenabbau abso­lut nach­voll­zieh­bar und unum­gäng­lich, da sich die Aufenthaltsdauer bzw. die Liegezeiten im Krankenhaus dras­tisch redu­ziert haben. Einige Beispiele dafür:

  • Blinddarm-OP: frü­her 7 Tage im Krankenhaus, heu­te 1 Tag
  • Gallen-OP: frü­her 7 bis 10 Tage, heu­te 1 Tag
  • Leistenbruch: frü­her 7 Tage, heu­te 0 bis 1 Tag
  • Schenkelhalsfraktur: frü­her 90 Tage lie­gen, dann lang­sa­me Mobilisierung, heu­te 2 bis 3 Tage (neu­es Hüftgelenk, dann Reha)
  • Herzinfarkt: frü­her 4 Wochen (1 Woche lie­gen, 1 Woche am Bettrand sit­zen, 1 Woche im Zimmer lau­fen, 1 Woche mit Treppensteigen), heu­te 2 Tage mit Stentimplantation
  • Entbindung: frü­her min­des­tens 7 Tage, heu­te 0 bis 1 Tag

Außerdem wur­den frü­her noch vie­le Erkrankungen wie Thrombosen, Lungenentzündungen, Überfunktionen der Schilddrüse fast aus­schließ­lich sta­tio­när behan­delt, was heu­te zu 90 Prozent ambu­lant passiert.“

Die Gesellschaft ist im Wandel, und das Gleiche gilt für Krankenhäuser. Dinge müs­sen sich ändern, damit sie auch in Zukunft noch bestehen kön­nen. Die SPD-GRÜNE-Fraktion ver­folgt die Prozesse am Erzgebirgsklinikum auf­merk­sam mit.

Weiterlesen zum Thema Krankenhausreform:

„Mit der Krankenhausreform wer­den fol­gen­de zen­tra­le Ziele ver­folgt: Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, Gewährleistung einer flä­chen­de­cken­den medi­zi­ni­schen Versorgung für Patientinnen und Patienten, Steigerung der Effizienz in der Krankenhausversorgung sowie Entbürokratisierung.“ -> www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenhaus/krankenhausreform.html

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Erste Klausur der SPD-GRÜNE-Fraktion in Amtsberg

Zu ihrer ers­ten Klausur hat sich die SPD-GRÜNE-Fraktion am 14. und 15. März 2025 in Amtsberg getrof­fen. Im Sitzungsteil ging es um Themen aus den Ausschüssen und um alles, was die Fraktion aktu­ell umtreibt. Am Freitagabend konn­ten Mitglieder der bei­den Kreisverbände vor­bei­schau­en und mit der Fraktion ins Gespräch kom­men. Der kul­tu­rel­le Teil führ­te am Freitag zur Schauanlage Mini-Weißbach und am Samstag zum Purple-Path-Kunstwerk auf der Dittersdorfer Höhe.

Mini-Weißbach besteht aus Modellen von Weißbacher Häusern im Maßstab 1:10. Das ers­te Gebäude war die Weißbacher Kirche, ein Geschenk der Kirchlichen Erwerbsloseninitiative Zschopau zum Festumzug 2002 anläss­lich 550 Jahre Weißbach. Das Modell soll­te öffent­lich gezeigt wer­den, und so grün­de­te sich 2004 im Heimatverein Weißbach die Arbeitsgruppe „Mini-Weißbach“, die neue Häuser baut und die Schauanlage im klei­nen Park an der Grießbacher Straße in Schuss hält. Dort fin­den sich mitt­ler­wei­le 25 Modelle. An jedem Haus sind span­nen­de Details zu ent­de­cken, bei den meis­ten kann man einen Knopf drü­cken und damit Figuren in Bewegung brin­gen. Besonders sehens­wert ist Mini-Weißbach im Advent, wenn alles weih­nacht­lich geschmückt ist und unzäh­li­ge Lichter strah­len. 2024 hat der Heimatverein Weißbach unter ande­rem für die­ses Projekt den Ehrenamtspreis des Erzgebirgskreises, „Erzgebürger“, erhalten.

Fraktionsmitglied Holger Haase, der in Weißbach lebt und Mitglied im Heimatverein Weißbach ist, wuss­te zu jedem Haus etwas Interessantes zu erzäh­len. „Die Schauanlage ist mitt­ler­wei­le über­re­gio­nal bekannt und zieht Jahr für Jahr mehr Besucher an. Durch die gemein­sa­me Arbeit an Mini-Weißbach wird aber auch der Zusammenhalt im Ort geför­dert. Neben den älte­ren ‚Hasen‘, die sich um den Bau der Häuser küm­mern, konn­ten vie­le jun­ge Leute gewon­nen wer­den, die sich um Pflege und Erhalt bemü­hen. Auf der Anlage wer­den zudem ver­schie­de­ne Feste der Gemeinde gefei­ert, etwa das Weinfest, Maibaumsetzen und Lichterhaus-Stunden.“

Von der Dittersdorfer Höhe hat man je nach Wetterlage eine fan­tas­ti­sche Aussicht auf Chemnitz und den Erzgebirgskamm. Seit letz­tem Jahr steht dort ein Purple-Path-Kunstwerk, „Zwei in ein ander Gewobene“ von Olaf Holzapfel. Die etwa 14 Meter hohe Skulptur aus Holz hat­te an die­sem Ort einen his­to­ri­schen Vorgänger, einen Triangulationsturm. Dieser wur­de im Rahmen der „Königlich-Sächsischen Triangulirung“ errich­tet, einer Landesvermessung und Kartierung des Königreiches Sachsen, die von 1862 bis 1890 statt­fand. Bis in die 1970er-Jahre stand der alte Turm dort. Holger Haase: „Der neue Turm, also das Purple-Path-Kunstwerk, hat sich zu einem wah­ren Ausflugsziel ent­wi­ckelt. Wöchentlich schau­en meh­re­re Hundert Besucherinnen und Besucher vorbei.“

Fazit von Thomas Lein, dem Vorsitzenden der SPD-GRÜNE-Fraktion: „Wir konn­ten unse­re Klausur nut­zen, um zen­tra­le poli­ti­sche Weichen für die kom­men­de Zeit zu stel­len. Wir haben inten­siv über unse­re Schwerpunkte dis­ku­tiert, gemein­sa­me Strategien ent­wi­ckelt und den Zusammenhalt inner­halb der Fraktion gestärkt. Es war ein wich­ti­ger Termin, damit wir wei­ter geschlos­sen und ent­schlos­sen unse­re Ziele umsetzen.“

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Weltspatzentag: Was man für Spatzen im Erzgebirgskreis machen kann

Am 20. März ist Weltspatzentag. Damit soll der Blick auf die­sen Vogel gelenkt wer­den und dar­auf, dass welt­weit sei­ne Bestände erheb­lich zurück­ge­hen. In Deutschland steht der Haussperling auf der Vorwarnliste bedroh­ter Vogelarten.

Der Spatz ist wahr­schein­lich der bekann­tes­te Vogel im Erzgebirge. Gern ist er in Schwärmen unter­wegs, das Tschilpen vie­ler Spatzen aus Hecken und Büschen ist nicht zu über­hö­ren. Sie sind sehr stand­ort­treu und gesel­lig, man könn­te sagen, ech­te Erzgebirger. Was wäre unse­re erz­ge­bir­gi­sche Landschaft ohne den Spatz?

„In vie­len Gemeinden im Erzgebirge beob­ach­ten Ornithologen einen deut­li­chen Rückgang der Bestandszahlen des Sperlings“, so Kay Meister von der SPD-GRÜNE-Fraktion. „Dies kommt einer Trendwende gleich, denn bis Mitte des letz­ten Jahrhunderts war der Spatz noch über­all häufig.“

„Der Spatz lebt dort, wo Menschen woh­nen. Er benö­tigt für sein fast kugel­för­mig Nest Nischen und Höhlen, am liebs­ten in der Nähe von ande­ren Spatzen. Dafür sind die für erz­ge­bir­gi­sche Häuser typi­schen Dachkästen und Feldsteinmauern mit Ritzen her­vor­ra­gend geeig­net. Doch die­se Brutquartiere wer­den zuneh­mend rar. Wenn Häuser saniert, reno­viert oder neu gebaut wer­den, gibt es meist kei­nen Platz mehr für die Spatzen.“

„Spatzen ernäh­ren sich vor allem von Samen, etwa von Weizen, Hafer, Gerste, Wildgräsern und Wildkräutern. Sie brau­chen Insekten, um ihre Jungen auf­zie­hen. Wenn in Landwirtschaft und Garten Gift ein­ge­setzt wird, ster­ben Insekten und die Spatzen fin­den nicht genug Nahrung. Das Gleiche gilt für Schottergärten und Gärten mit exo­ti­schen Pflanzen, die kei­ne Insekten anziehen.“

„Wir kön­nen alle etwas für die Spatzen tun, das ist eigent­lich ziem­lich ein­fach. Damit unse­re Kinder auch in Zukunft in den erz­ge­bir­gi­schen Gemeinden tschil­pen­de Spatzenschwärme erle­ben können.“

Was Spatzen hilft:

• Mehrere Nistkästen am Haus (Spatzen sind gesel­li­ge Gebäudebrüter)
• Bei Neubau z. B. Niststeine ins Mauerwerk integrieren
• Heimische, insek­ten­freund­li­che Pflanzen im Garten
• Im Garten auch mal (ein Stück) Wiese wach­sen lassen
• Heimische Sträucher und Hecken als Rückzugsort
• Sandbad und Wasserstelle
• Begrünte Fassaden

Zum Weiterlesen:

Auswertung der Wintervogelzählung des NABU vom 10. bis 12. Januar 2025: „Endergebnis der ‚Stunde der Wintervögel‘. Weniger Spatzen, Meisen und Amseln“ (unten ist eine inter­ak­ti­ve Karte mit den Werten zu allen Arten und Orten) -> https://www.nabu.de/news/2025/01/35775.html

Zur Person:

Kay Meister ist für die SPD-GRÜNE-Fraktion Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbands Naturpark Erzgebirge/Vogtland. Er ist frei­be­ruf­li­cher Diplom-Biologe und Umweltbildner sowie Kreisnaturschutzbeauftragter.

Spatz im Winter, Foto von Kay Meister

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Neue sächsische Brutvogelkartierung abgeschlossen: Blick auf den Erzgebirgskreis

Am 8. März 2025 hat Fraktionsmitglied Kay Meister in Siebenlehn am jähr­li­chen Kartierertreffen zur säch­si­schen Brutvogelkartierung teil­ge­nom­men. Die lan­des­wei­te Brutvogelkartierung ist ein Gemeinschaftsprojekt der orni­tho­lo­gi­schen Fachverbände Sachsens. Dabei ermit­teln Ornithologen, also Vogelkundler, den Brutstatus aller zur Brutzeit anwe­sen­den Vogelarten.

Bisher gab es in Sachsen vier Brutvogelkartierungen, die letz­te lief von 2022 bis 2024. In die­sen drei Kartierjahren wur­den 200 Brutvogelarten doku­men­tiert. Die Daten wer­den nun aus­ge­wer­tet. Vor allem inter­es­siert die Verbreitung und Häufigkeit von Brutvögeln, es wer­den aber auch Entwicklungen und Trends abge­lei­tet. Dafür ver­gleicht man die Ergebnisse der neu­es­ten Kartierung mit denen der drei vori­gen Durchgänge. Diese fan­den 1978 bis 1982, 1993 bis 1996 und 2004 bis 2007 statt.

Um die Brutvögel zu erfas­sen, ist Sachsen in Quadranten unter­teilt, für jeden gibt es einen ver­ant­wort­li­chen Bearbeiter. „Leider gelang es im Erzgebirgskreis nicht, für alle Quadranten Kartierer zu fin­den“, so Kay Meister. „Da macht sich der Mangel an Ehrenamtlichen, die sich im Naturschutz enga­gie­ren, gera­de an Artspezialisten, lei­der deut­lich bemerk­bar. Deshalb blei­ben Wissenslücken über das Vorkommen erz­ge­bir­gi­scher Vogelarten.“

„Dieser Umstand ist sehr bedau­er­lich, da der Erzgebirgskreis beson­de­re Verantwortung für bestimm­te Brutvogelarten trägt, etwa weil sie in unse­rem Kreis in hoher Populationsdichte vor­kom­men oder hier ihre letz­ten Rückzugsgebiete für Sachsen fin­den“, erklärt Kay Meister. „Spezielles Augenmerk soll­te im Naturschutz des Erzgebirgskreises bei­spiels­wei­se auf die nach der Roten Liste Sachsen vom Aussterben bedroh­ten Vogelarten Bekassine, Birkhuhn, Ringdrossel und Kiebitz gelegt wer­den. Aber auch für die noch in klei­nen Beständen vor­kom­men­den Wiesenbrüterarten Braunkehlchen, Wachtelkönig und Wiesenpieper trägt der Landkreis gro­ße Verantwortung. Dies wur­de auch in der Naturschutzkonzeption für den Erzgebirgskreis vom Oktober 2022 klar formuliert.“

Die Ergebnisse der aktu­el­len säch­si­schen Brutvogelkartierung wer­den der Öffentlichkeit vor­aus­sicht­lich im kom­men­den Jahr in Form eines neu­en Brutvogelatlanten vorgestellt.

Zur Person:

Kay Meister ist für die SPD-GRÜNE-Fraktion Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbands Naturpark Erzgebirge/Vogtland. Er ist frei­be­ruf­li­cher Diplom-Biologe und Umweltbildner sowie Kreisnaturschutzbeauftragter. Er hat als Kartierer bei der sach­sen­wei­ten Brutvogelkartierung von 2022 bis 2024 mitgewirkt.

Amseln, hier ein Weibchen, zäh­len zu den häu­figs­ten Singvögeln im Erzgebirge.

Bergwiesen sind die letz­ten Rückzugsräume der Wiesenbrüter, zum Beispiel des Braunkehlchens. (Beide Fotos: Kay Meister)

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Fraktionsklausur: Einladung zum Austausch

Seit September 2024 bil­den vier SPD-Kreisrätinnen und ‑Kreisräte und zwei Grünen-Kreisräte eine gemein­sa­me Fraktion im Kreistag des Erzgebirgskreises.

Ein hal­bes Jahr spä­ter, am 14. und 15. März 2025, fin­det nun die ers­te Fraktionsklausur statt.

Am Freitag, den 14. März, lädt die Fraktion Interessierte herz­lich zum Austausch ein. Wer mit den Fraktionsmitgliedern ins Gespräch kom­men möch­te, wen­det sich für nähe­re Infos an kontakt@rot-gruen-erz.de.

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Erzgebirgskreis verzichtet auf Vorkaufsrecht für Naturschutzflächen

Das Landratsamt hat am 5. Februar 2025 in einer Pressemitteilung bekannt gege­ben, dass der Erzgebirgskreis zunächst im Zeitraum zwi­schen 1. Januar und 31. Dezember 2025 auf das Vorkaufsrecht für Naturschutzflächen ver­zich­tet. Die öffent­li­che Bekanntmachung der „Allgemeinverfügung über den Verzicht auf das Vorkaufsrecht nach Naturschutzrecht“ erfolg­te am sel­ben Tag.

Nach § 66 Bundesnaturschutzgesetz steht den Ländern ein Vorkaufsrecht an Grundstücken zu, die sich in Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturschutzgebieten usw. befin­den, sofern dies aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ein­schließ­lich der Erholungsvorsorge erfor­der­lich ist. Mit § 38 Sächsisches Naturschutzgesetz, der im Juli 2024 ergänzt wur­de, haben Gemeinden und Landkreise nun gleich­falls die­ses Vorkaufsrecht.

Wie begrün­det der Landkreis den Verzicht auf das Vorkaufsrecht? Hauptargument ist, Notare müss­ten sonst zu allen Kaufverträgen über Grundstücke im Erzgebirgskreis beim Landratsamt eine Vorkaufsanfrage nach § 66 Bundesnaturschutzgesetz stel­len, was für Notare und das Landratsamt „zu einem erheb­li­chen Aufwand füh­ren“ wür­de, der „in kei­nem Verhältnis zu dem tat­säch­lich aus­ge­üb­ten Vorkaufsrecht“ stün­de. Der Grundstücksverkehr im Landkreis Erzgebirgskreis wür­de „unnö­tig erschwert“.

Wie hand­ha­ben die ande­ren Landkreise und kreis­frei­en Städte in Sachsen das Vorkaufsrecht auf Naturschutzflächen? Unsere Recherche hat erge­ben, dass die Landkreise Bautzen, Görlitz, Leipzig, Meißen, Mittelsachsen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Vogtlandkreis und Zwickau sowie die kreis­frei­en Städte Chemnitz und Dresden eben­falls auf das Vorkaufsrecht ver­zich­ten, größ­ten­teils bis auf Widerruf, also unbe­fris­tet – mit der glei­chen Begründung wie der Erzgebirgskreis, auch die Haushaltslage und ande­res wird erwähnt. Zur Stadt Leipzig und zum Landkreis Nordsachsen haben wir in den Amtlichen Bekanntmachungen kei­nen Eintrag gefun­den, dass sie auf das Vorkaufsrecht ver­zich­ten. Wir haben dort ange­fragt und war­ten noch auf die Antwort.

Demnach ver­zich­ten min­des­tens elf der drei­zehn säch­si­schen Landkreise und kreis­frei­en Städte auf das Vorkaufsrecht, der Erzgebirgskreis steht mit sei­ner Entscheidung also nicht allein da.

Dazu Kay Meister von der SPD-GRÜNE-Fraktion: „Das im Sächsischen Naturschutzgesetz neu ein­ge­räum­te Vorkaufsrecht von Naturschutzflächen ist aus mei­ner Sicht sinn­voll. Wirkungsvoller Naturschutz funk­tio­niert nur über Flächenverfügbarkeit, am bes­ten im Eigentum. Ich ver­ste­he, dass der büro­kra­ti­sche Aufwand im Landratsamt, kon­kret in der unte­ren Naturschutzbehörde, erheb­lich ist, gera­de ange­sichts der Personalsituation. In mei­nen Augen ist die Lösung aber nicht, auf ver­nünf­ti­ge Verwaltungsaktivitäten zu ver­zich­ten, son­dern die Personalsituation der unte­ren Naturschutzbehörde zu ver­bes­sern. Ich hät­te mir mehr noch das Vorkaufsrecht für Naturschutzverbände gewünscht, da aus mei­ner Erfahrung das gesell­schaft­li­che Interesse für die dau­er­haf­te Sicherung wert­vol­ler Naturschutzflächen sehr hoch ist. Das zei­gen bei­spiels­wei­se Crowdfundingprojekte* zum Erwerb von Naturschutzflächen auch in unse­rer erz­ge­bir­gi­schen Region.“

  • Pressemitteilung vom 5. Februar 2025, „Erzgebirgskreis ver­zich­tet auf das Vorkaufsrecht nach Naturschutzrecht“: www.erzgebirgskreis.de
  • Amtliche Bekanntmachung vom 5. Februar 2025, „Allgemeinverfügung
    über den Verzicht auf das Vorkaufsrecht nach Naturschutzrecht“: www.erzgebirgskreis.de

* Crowdfunding, eng­lisch „Crowd“ = Menschenmenge, „Funding“ = Finanzierung -> zahl­rei­che Personen geben klei­ne­re und grö­ße­re Beträge zur Finanzierung eines Projekts, meist online

Nachtrag vom 3. März 2025:

Der Landkreis Nordsachsen hat in sei­nem Amtsblatt vom 21. Februar 2025 bekannt gege­ben, dass er voll­um­fäng­lich auf das Vorkaufsrecht ver­zich­tet, bis auf Widerruf.

Aus Leipzig erhiel­ten wir am 21. Febuar 2025 Antwort: „Die Stadt Leipzig berei­tet der­zeit eine beschränk­te Allgemeinverfügung über den Verzicht auf das Vorkaufsrecht nach § 38 Sächsisches Naturschutzgesetz i.V.m. § 66 Bundesnaturschutzgesetz vor. Beschränkt des­halb, da die Stadt Leipzig beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und von Erbbaurechten auf die Ausübung des Vorkaufsrechts ver­zich­ten will.

Eine voll­um­fäng­li­che Allgemeinverfügung will die Stadt Leipzig nicht erlas­sen, da wir uns die Möglichkeiten für Grundstückskäufe im Kontext der Biotopverbundplanung gemäß §§ 20 Abs. 1, 21 BNatSchG i. V. m. §§ 19 Abs. 1 S. 2 SächsNatSchG offen hal­ten wollen.“

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Für fünf Schulen im Erzgebirgskreis kein Geld mehr für Schulsozialarbeit?

Anfang Februar war in der Freien Presse zu lesen, dass die Jobs von fünf Schulsozialarbeitern im Erzgebirgskreis bedroht sei­en. Was hat es damit auf sich?

Zuständig für Entscheidungen zur Jugendhilfe und Schulsozialarbeit ist im Erzgebirgskreis der Jugendhilfeausschuss. Der Ausschuss hat 24 Mitglieder, dar­un­ter acht Kreistagsmitglieder, die aus den Fraktionen CDU/FDP, AfD und Freie Wähler kom­men. Die SPD-GRÜNE-Fraktion hat kei­nen Sitz in die­sem Ausschuss.

Bei sei­ner Sitzung am 13. November 2024 hat der Jugendhilfeausschuss die Vorlage „Förderung von Maßnahmen auf der Grundlage des Jugendhilfeplanes des Erzgebirgskreises für das Jahr 2025 (Förderliste Jugendarbeit/Erziehungsberatung)“ beschlos­sen. Dazu gehört auch der Bereich Schulsozialarbeit.

Der Freistaat Sachsen finan­ziert seit August 2018 an Oberschulen eine Vollzeitstelle für Schulsozialarbeit, an ande­ren Schularten wer­den Personal- und Sachausgaben bis zu 80 Prozent bezu­schusst. Für 2025 soll­ten an 50 Schulen im Erzgebirgskreis Schulsozialarbeitsstellen geför­dert wer­den. Laut Landratsamt rei­chen die Mittel vom Land wegen der Tarifentwicklungen seit 2023 nicht mehr aus. Deshalb sol­len fünf Schulen ab 1. Juli 2025 kei­ne wei­te­re Zuwendung für Schulsozialarbeit erhal­ten: die Gymnasien Olbernhau, Stollberg, Zschopau, Zwönitz und die Grundschule Aue-Zelle. Grundlage für die­se Auswahl ist eine Art Ranking der Schulen, eine „prio­ri­sier­te Schulstandortliste“ des Landratsamts mit Kriterien wie Anzahl Schülerinnen/Schüler und Schulpflichtverletzung.

„Wir machen uns für den Erhalt der Schulsozialarbeit stark“, so Thomas Lein, Vorsitzender der SPD-GRÜNE-Fraktion. „Wenn Mittel in den Straßenbau gesteckt wer­den, ist am Ende die Straße saniert, das Ergebnis auf den ers­ten Blick zu sehen. Wenn Mittel in Schulsozialarbeit flie­ßen, gibt es kei­ne Ergebnisse, die man ein­fach in einer Liste abha­ken kann. Dass der Freistaat Schulsozialarbeit an Oberschulen kom­plett för­dert, ist aller­dings ein Beleg, dass Schulsozialarbeit nötig ist und wirkt. Die Frage ist, war­um ande­re Schularten kei­ne Schulsozialarbeitsstelle bezahlt bekom­men. Haben zum Beispiel in Gymnasien oder Grundschulen die Kinder und Jugendlichen kei­nen Bedarf? Das darf bezwei­felt wer­den. Intakte Straßen sind wich­tig. Es soll­ten aber auch in Zukunft Leute auf die­sen Straßen unter­wegs sein. Das heißt, Landkreis und Freistaat müs­sen in den Nachwuchs inves­tie­ren. Schulsozialarbeit ist nur ein Aspekt beim gro­ßen Thema Schule. Aber einer, der einen Unterschied machen kann.“

  • Tagesordnung Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13. November 2024: https://ris-erzgebirgskreis.zv-kisa.de
  • Artikel Freie Presse vom 5. Februar 2025, „,Würde ich nicht posi­tiv den­ken, wäre ich längst weg‘ – Jobs von fünf Schulsozialarbeitern im Erzgebirgskreis bedroht“: www.freiepresse.de

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Kreistag

Erzgebirgsklinikum: Gute interne Kommunikation ist essenziell

Am 5. Dezember 2024 hat­te die SPD-GRÜNE-Fraktion eine Anfrage zur inter­nen Kommunikation im Erzgebirgsklinikum gestellt. Die Antwort erhiel­ten wir am 3. Januar 2025.

Landrat Rico Anton hat­te noch eine Nachfrage zu unse­rer Anfrage. Die Antwort haben wir am heu­ti­gen 16. Januar 2025 ans Landratsamt gemailt.

Zum Nachlesen und Informieren:

Kurzes Zitat aus unse­rer Antwort:

„Unser Standpunkt: Die Fusion von vier Krankenhäusern in vier Städten zum Erzgebirgsklinikum und der Sanierungsprozess mit Umstrukturierungen und Entlassungen ist ein Unterfangen, das alle
Beteiligten for­dert. Gute inter­ne Kommunikation ist essen­zi­ell, damit alle an einem Strang zie­hen und auf das gemein­sa­me Ziel hin­ar­bei­ten. Wird genug kom­mu­ni­ziert? Wird wert­schät­zend und
moti­vie­rend kom­mu­ni­ziert? Ist zu jedem Zeitpunkt die nöti­ge Transparenz gegeben?

Unsere Anfrage soll die Wichtigkeit von gelin­gen­der inter­ner Kommunikation unter­strei­chen und bes­ten­falls Impulse in die­se Richtung geben.“

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Fraktion

Frohes Fest und ein gutes neues Jahr

Die SPD-GRÜNE-Kreistagsfraktion wünscht Ihnen ein fro­hes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2025.

Auch im neu­en Jahr sind wir für Sie da: Thomas Lein, Kay Meister, Undine Fritzsche, Holger Haase, Elke Stadler und Hendrik Uhlmann. Melden Sie sich bei uns, wenn Sie Fragen, ein Anliegen oder Anregungen haben, unse­re Mailadressen fin­den Sie hier: Fraktion.

Gerade zu Weihnachten und in den Tagen zwi­schen den Jahren ist nicht immer alles Friede, Freude, Eierkuchen – bei Problemen und Konflikten kön­nen Sie Hilfe von außen bekommen.

-> Hilfe-Telefonnummern: