Die SPD-GRÜNE-Fraktion im Kreistag des Erzgebirgskreises hat die Resolution von CDU/FDP und BSW zur finanziellen Lage des Landkreises mit Forderungen an die sächsische Landesregierung und den Landtag nicht unterzeichnet. Gründe dafür sind die kurzfristige Vorlage des fertigen Dokuments sowie inhaltliche Aspekte, etwa die Ausführungen zu den Sozialleistungen.
Die strukturelle Unterfinanzierung der sächsischen Landkreise stellt ein gravierendes Problem dar, hier besteht dringender Handlungsbedarf. Mit einem prognostizierten Defizit von bis zu 78 Millionen Euro jährlich ab 2026 und einem erwarteten Kassenkreditvolumen von 388 Millionen Euro bis Ende 2029 steht der Erzgebirgskreis vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-GRÜNE-Fraktion sieht die Dringlichkeit der Situation, kritisiert jedoch den Umgang der anderen Fraktionen mit dieser Problematik.
„Die Resolution wurde uns am Freitag vor der Kreistagssitzung übermittelt, jede Möglichkeit der Mitgestaltung wurde von vornherein ausgeschlossen“, erklärt Fraktionsmitglied Hendrik Uhlmann. „Besonders problematisch ist, dass in der vierten Forderung der Resolution pauschal alle Sozialleistungen infrage gestellt werden. Eine solche undifferenzierte Betrachtung sozialpolitischer Maßnahmen können und wollen wir nicht mittragen. Statt einseitig bei den Schwächsten zu kürzen, sollten wir beispielsweise umweltschädliche Subventionen auf den Prüfstand stellen, Bürokratieabbau beschleunigen und Sozialkriminalität wirksam bekämpfen, um die sogenannten ‚Soziallasten der Landkreise‘ gegenzufinanzieren“, so Uhlmann weiter.
Die Fraktion weist darauf hin, dass die Christdemokraten seit Gründung des Freistaates Sachsen durchgehend den Finanzminister stellen und somit maßgebliche Verantwortung für die aktuelle Finanzsituation tragen. Bereits im Herbst 2024 hatte die CDU/FDP-Fraktion mit Unterstützung anderer Fraktionen und Gruppen im Erzgebirgskreistag demonstrativ Mehrausgaben für Sozialleistungen nicht verabschiedet, um ein Zeichen zu setzen. „Bis heute gab es keine Reaktion der Landesregierung auf diesen Schritt. Statt nun differenziert vorzugehen, wird erneut zu symbolpolitischen Maßnahmen gegriffen, die die eigentlichen Probleme nicht lösen“, kritisiert Hendrik Uhlmann.
Die SPD-GRÜNE-Fraktion fordert stattdessen einen transparenten Prozess zur Lösung der finanziellen Herausforderungen des Landkreises, der soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit berücksichtigt und alle demokratischen Kräfte einbezieht.
In Amtsberg hat sich das Purple-Path-Kunstwerk „Zwei in ein ander Gewobene“ von Olaf Holzapfel bereits zu einem wahren Ausflugsziel entwickelt. Die etwa 14 Meter hohe Skulptur aus Holz hatte an diesem Ort einen historischen Vorgänger, einen Triangulationsturm. „Der gewählte Standort verbindet in einzigartiger Weise die Kulturhauptstadt mit dem Erzgebirge, denn nur von diesem Höhenweg hat man einen überragenden Blick sowohl auf die gesamte Stadt Chemnitz als auch auf die Höhenlage des Erzgebirges“, erklärt Holger Haase. „Wöchentlich schauen hier mehrere Hundert Besucherinnen und Besucher vorbei, immer wieder hört man anerkennende Worte und die Versicherung, mit weiteren Gästen zurückzukehren.“
„Zwei in ein ander Gewobene“ von Olaf Holzapfel in Amtsberg OT Dittersdorf (Foto: Holger Haase)
In Jahnsdorf ist seit Mitte 2024 Jeppe Heins „Modified Social Bench for Jahnsdorf #1“ zu finden, eine mehrteilige Bank aus Aluminium. „Der Purple Path ist mehr als die Kunstwerke, er verbindet die Menschen der Region unter anderem durch gemeinsame alte und neue Traditionen und Kulturprojekte, bietet viele Erlebnisse und Geschichten“, führt Dr. Elke Stadler aus. „Kommen auch Sie nach Jahnsdorf und nehmen Sie Platz an diesem erholsamen Ort!“
„Modified Social Bench for Jahnsdorf #1“ von Jeppe Hein in Jahnsdorf (Foto: Elke Stadler)
„Marienberg beteiligt sich mit thematischen Veranstaltungen und ist damit auch Teil der Kulturregion und des Purple Path selbst. Mit einem eigenen Kunstwerk wartet die Stadt jedoch leider nicht auf“, erläutert Kay Meister. „Ich hatte mich für das Kunstwerk ausgesprochen, das auf dem Marienberger Marktplatz geplant war, der Stadtrat hat es jedoch im September 2024 knapp abgelehnt. Es gab 8 Ja-Stimmen, unter anderem von der Fraktion ‚Zukunft für Marienberg‘, der ich angehöre, und von der Linke, 9 Gegenstimmen sowie 7 Stimmenthaltungen. Damit wurde die Chance verpasst, an diesem schillernden Event in unserer Region mit einem originellen Beitrag in Form eines Kunstwerks teilzunehmen und damit kulturell auf Jahre zu punkten.“
Das Hauptkunstwerk des Purple Path bekommt Oelsnitz, die Lichtinstallation „Beyond Horizons“ von James Turrell. Dafür wird auf dem Gelände des ehemaligen Steinkohlenwerks, hinter der im Januar neu eröffneten „Kohlewelt“, Halle 18 neu erbaut. Sie soll bis zum Herbst fertig werden. Die Eröffnung ist Ende 2025 geplant, das Kunstwerk soll mindestens zehn Jahre lang zu sehen sein. Wir werden berichten, sobald es so weit ist, mit Einblicken von Thomas Lein, Vorsitzender der SPD-GRÜNE-Fraktion und Bürgermeister von Oelsnitz.
Am Bahnhof in Olbernhau denkt man gleich an den berühmten Hollywood-Schriftzug in Los Angeles, wenn man das Werk „Plywood“ von Jay Gard sieht. „Plywood heißt Sperrholz und symbolisiert die Holzindustrie in Olbernhau“, so Undine Fritzsche. „Das Material ist pulverisiertes Kupfer, was wiederum eine gute Verbindung zum Olbernhauer Kupferhammer herstellt.“
„Plywood“ von Jay Gard in Olbernhau (Foto: Holger Haase)
„Fließgleichgewicht“ von Michael Sailstorfer in Zschopau (Foto: Nils Sigmund)
